Etwa 17.000 Menschen marschierten am 12. Dezember 2021 in der Zeit von 13 bis 17 Uhr durch die Grazer Innenstadt um gegen die Impfpflicht zu demonstrieren. Die Versammlung war von Privatpersonen organisiert und angezeigt worden. Die Route der Versammlung führte ausgehend vom Grazer Hauptbahnhof über die Annenstraße und den Gries- bzw. Marburger Kai bis hin zum Karmeliterplatz. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt.
Anzeigen nach dem Verbotsgesetz
Unter den marschierenden Demo-Teilnehmern befanden sich auch die zwei Männer mit offenbar selbst hergestellten Holztafeln. Auf ihnen war das eiserne Tor des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau und der aus der NS-Zeit geprägte Begriff „Arbeit macht frei“ angebracht. Dabei war das Wort „Arbeit“ durchgestrichen und durch das Wort „Impfen“ ersetzt worden.
Der Spruch bzw. die Phrase Arbeit macht frei wurde durch seine Verwendung als Toraufschrift an den nationalsozialistischen Konzentrationslagern bekannt. Durch die Pervertierung der ursprünglichen Bedeutung wird er heute als zynische und die Opfer verhöhnende Parole zur Verschleierung der menschenunwürdigen Behandlung in den Konzentrationslagern verstanden, in denen Zwangsarbeit der Unterwerfung, Ausbeutung, Erniedrigung und Ermordung von Menschen diente. (Wikipedia)
Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Steiermark nahmen daraufhin die Ermittlungen auf. Nun forschten die Ermittler zwei in Graz wohnhafte Männer im Alter von 65 und 48 Jahren aus der Russischen Föderation aus. Sie zeigten sich bei ihren Einvernahmen hinsichtlich der Tathandlung selbst geständig, bestritten jedoch ideologische. Die Tafeln selbst hatte der 65-Jährige nach einer Recherche im Internet angefertigt. Eine dieser Tafeln wurde auf der Demo dem 48-jährigen Bekannten übergeben.
Beide Männer werden wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz an die Staatsanwaltschaft Graz angezeigt.
