Unter dem Motto „Für Frieden und Gerechtigkeit!“ hat die KPÖ Steiermark heute in Graz den 1. Mai begangen. Am Demonstrationszug vom Mariahilfer Platz bis zum Eisernen Tor nahmen hunderte Menschen teil. Die Hauptrede hielt Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im Landtag Steiermark. Sie warnte vor der steigenden Kriegsgefahr und der weltweiten Aufrüstungsspirale und forderte, dass Frieden und Völkerverständigung endlich wieder zum Dreh- und Angelpunkt der Außenpolitik Österreichs werden müssen.
Viele Österreicherinnen und Österreicher wünschen sich ernsthafte Friedensbemühungen, aktive Neutralitätspolitik und Abrüstung. Die österreichische Bundesregierung macht aber das genaue Gegenteil. Mehr als 16 Milliarden Euro Steuergelder sollen in den nächsten Jahren in militärische Hochrüstung gepumpt werden. Gleichzeitig fehlt das Geld im sozialen Wohnbau, dem Sozialsystem und im Bildungs-, Gesundheits- und Pflegewesen. Dieses völlig verschobenen Prioritäten treten wir heute am 1. Mai und an allen anderen Tagen im Jahr entschieden entgegen.
so Claudia Klimt-Weithaler.
KPÖ erklärt Mai zum Friedensmonat
Weil Kriegslogik, Neutralitätsabbau und Milliarden-Hochrüstung auch am 2. Mai für die KPÖ ein ernstes Problem sein, wird die KPÖ den Mai als Friedensmonat begehen. Mit Aktionen und Veranstaltungen will die KPÖ für einen friedenspolitischen Kurswechsel werben und den Menschen bei der EU-Wahl am 9. Juni ein echtes Alternativangebot machen – als konsequente Stimme für Frieden und Neutralität.
In einer Pressekonferenz am 30. April (siehe unser Video in voller Länge oben) sprechen Bürgermeisterin Elke Kahr, KPÖ-Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat bei der EU-Wahl Günther Hopfgarter, die Klubobfrau der KPÖ im Landtag Steiermark Claudia Klimt-Weithaler und Robert Krotzer, Landesvorsitzender der KPÖ Steiermark und Stadtrat in Graz, wieso die KPÖ an der Neutralität Österreichs festhält und sie wiederbeleben will, warum die Frage von Neutralität und Frieden gerade bei der EU-Wahl am 9. Juni eine zentrale sei.
Die Angriffe auf unsere Neutralität nehmen stetig zu. Sie sei nicht mehr zeitgemäß, die Zukunft Österreichs läge in EUropäischen Rüstungspolitik oder sogar im NATO-Militärbündnis. Aber die Bevölkerung sieht das völlig anders. Neun von zehn Österreicherinnen und Österreicher sind nach wie vor für die Neutralität – und das ist gut so!
erklärt Claudia Klimt-Weithaler in der Pressekonferenz. Für sie sei klar, dass in unsicheren Zeiten wie diesen, Frieden und Völkerverständigung wieder zum Dreh- und Angelpunkt der Außenpolitik Österreichs werden müsse.
In den Kriegen der Mächtigen haben die arbeitenden Menschen nichts zu gewinnen. Wir stehen solidarisch an der Seite der Opfer dieser Kriege und treten aktiv für den Frieden ein. Das neutrale Österreich hätte die Aufgabe, sich für Verhandlungen stark zu machen, um Kriege zu vermeiden oder zu beenden und eine neue Friedensordnung in Europa und der Welt zu entwickeln.
so die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr.
Günther Hopfgartner, KPÖ-Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat bei den EU-Parlamentswahlen am 9. Juni, fordert dass sich „Österreich auf seine Tradition der vermittelnden Außenpolitik rückbesinnt und die Neutralität mit neuem Leben erfüllt“. Er hält fest, dass die KPÖ Aufrüstung, eine tiefere Einbindung Österreichs in die militärischen Strukturen der EU oder gar einen Beitritt zur NATO strikt ablehnt.
Die Herrschenden in der EU sprechen mittlerweile offen davon, ,Kriegsfähigkeit‘ herstellen zu wollen, und pumpen Milliarden in Aufrüstung und Kriegsgerät. Das ist Geld, das für Soziales, leistbares Wohnen, Gesundheit, Bildung und Pflege sehr dringend gebraucht werden würde.
betont Stadtrat Robert Krotzer und zugleich Landesvorsitzender der KPÖ Steiermark.
