Nach dem schweren Absturz bei der Grazer Gemeinderatswahl zieht die SPÖ Graz personelle und politische Konsequenzen. Doris Kampus gibt den Stadtparteivorsitz mit sofortiger Wirkung ab. Außerdem nimmt sie weder ihr Gemeinderatsmandat noch ihr Bezirksratsmandat an.
Damit reagiert die Grazer Sozialdemokratie auf ein historisch schwaches Ergebnis. Bei der Gemeinderatswahl kam die SPÖ nur noch auf 5,6 Prozent und zwei Mandate. Für eine Partei, die über Jahrzehnte zu den prägenden Kräften der Stadtpolitik gehörte, bedeutet das nicht nur einen Rückschlag, sondern eine grundsätzliche Zäsur.
Hannes Schwarz übernimmt vorerst die Führung
Der Vorstand der SPÖ Graz wählte am Montagabend Hannes Schwarz zum geschäftsführenden Vorsitzenden. Er soll nun einen Prozess starten, der die Partei organisatorisch und inhaltlich neu ausrichtet.
In der Aussendung der SPÖ dankt Schwarz der scheidenden Vorsitzenden und spricht zugleich von einem tiefen Einschnitt:
Zuallererst danke ich Doris Kampus für ihre Arbeit und ihren Einsatz für die Stadt Graz. Am Wahlergebnis gibt es nichts zu beschönigen: Nach diesem schmerzhaften Tag geht es jetzt darum, die SPÖ Graz grundlegend neu zu denken. Nicht in einem Schnellschuss, sondern von Grund auf. Diesen Prozess werden wir gemeinsam starten – mit dem klaren Ziel, unsere Partei organisatorisch und inhaltlich völlig neu aufzustellen, damit die SPÖ Graz wieder politisch zu einer relevanten Kraft für die Grazerinnen und Grazer wird.
Die Aussendung ist deutlich: Die SPÖ will nicht nur einzelne Personen austauschen, sondern ihre Rolle in Graz neu definieren. Gerade nach einem Wahlkampf, in dem Doris Kampus stark auf Gesundheit und Pflege gesetzt hatte, stellt sich nun die Frage, warum dieses Angebot bei den Wählerinnen und Wählern kaum verfing.
Keine Koalition, keine fixe Zusammenarbeit
Politisch zieht die Partei ebenfalls eine klare Linie. Die SPÖ Graz sieht im Wahlergebnis kein Mandat für Gespräche über eine Koalition oder eine fixe Zusammenarbeit. Stattdessen will sie sich in der kommenden Gemeinderatsperiode in der Opposition neu aufstellen.
Das verändert auch die Ausgangslage im Rathaus. Da KPÖ und Grüne gemeinsam eine Mehrheit erreichen, braucht die bisherige Rathauskoalition die SPÖ rechnerisch nicht mehr zwingend. Für die Sozialdemokratie bleibt damit vorerst nur der Weg über Oppositionsarbeit, Profilbildung und Neuaufbau.
Dabei kündigt die SPÖ einen Kurs an, der zwischen Zustimmung und Widerstand unterscheiden soll. Projekte, die aus Sicht der Partei den Grazerinnen und Grazern nützen, will sie unterstützen. Vorhaben, die sie für schädlich hält, will sie bekämpfen.
Für die SPÖ beginnt jetzt die schwierigste Phase
Der Rückzug von Doris Kampus beendet nicht automatisch die Krise der Grazer Sozialdemokratie. Vielmehr beginnt nun die entscheidende Phase: Die Partei muss klären, wofür sie in Graz künftig steht, welche Themen sie glaubwürdig besetzen kann und mit welchem Personal sie verlorenes Vertrauen zurückgewinnen will.
Außerdem steht die SPÖ vor einem strukturellen Problem. Mit nur zwei Mandaten im Gemeinderat schrumpft nicht nur ihr politischer Einfluss, sondern auch ihre öffentliche Sichtbarkeit. Gerade deshalb wird die angekündigte Neuaufstellung mehr brauchen als interne Analyse. Die Partei muss rasch zeigen, wie sie in einer stark von KPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ geprägten Stadtpolitik wieder wahrnehmbar werden will.
