So klar ist derzeit nicht, was die KPÖ-Kahr derzeit zum Thema neues Stadion in Graz will. Unlängst kam der Wunsch nach einer Volksbefragung in den Medien auf. Aber wie reagieren die anderen Parteien in Graz auf eine mögliche Volksbefragung für oder gegen ein neues Fußballstadion in Graz?
NEOS will Abstimmungsheft nach Schweizer Vorbild noch vor der Stadionvolksbefragung
Es braucht eine umfassende und transparente Informationskampagne vor der Volksbefragung zum Stadion. Ohne Abstimmungsheft, in dem die Zahlen, Daten und Fakten rund um die Stadionfrage präsentiert werden, tappen die Grazerinnen und Grazer ohne belastbare Daten und Fakten im Dunkeln.
Es ist dringend notwendig und höchste Zeit, den Grazer und Grazerinnen im Vorfeld von Volksbefragungen und Volksabstimmungen umfangreiche und objektive Informationen zugänglich zu machen. Auch um politischen Fake News den Kampf anzusagen.
so NEOS-Fraktionsvorsitzender Philipp Pointner.
In der Schweiz sei es schon seit 1977 vollkommen selbstverständlich, zu jeder Volksbefragung ein sogenanntes Abstimmungsbüchlein zu erarbeiten und den Bürger:innen frei zur Verfügung zu stellen. Die Inhalte werden gemeinsam von der Bundeskanzlei und den zuständigen Stellen erarbeitet, geprüft und adaptiert. Über die finale Fassung entscheidet dann der Schweizer Bundesrat.
Wird geladen ...KFG fordert Volksbefragung vor den steirischen Landstagswahlen
Ich freue mich sehr, dass die Koalition nun unserem Vorschlag von letzter Woche folgt, und eine Volksbefragung in der Stadionthematik durchführen will. Wir werden dennoch in der kommenden Gemeinderatssitzung nächsten Donnerstag einen Dringlichen Antrag einbringen, in dem ich die Durchführung einer Volksbefragung noch heuer, jedenfalls vor den Landtagswahlen in der Steiermark fordere. Denn leider befürchte ich, dass die Koalition sich hier wieder der Verantwortung entziehen will und die Volksbefragung ins Unendliche herauszögern will. Bereits bisher hat sich leider gezeigt, dass von der Koalition ausgegeben Deadlines und Zeitangaben – siehe Stadionausschuss – nicht halten. Meine Forderung lautet daher ganz klar: Es braucht die Durchführung der Volksbefragung noch vor der Landtagswahl!
so KFG-Klubobmann Alexis Pascuttini.
Grazer ÖVP sieht Liebenau-Hausaufgaben weiter unerledigt
Elke Kahr ist mit großen Versprechen in die Wahl gegangen, zur Regierungshalbzeit ist klar: Viele wurden bereits gebrochen. Ein besonderes Beispiel für die Schwäche der Kahr-Regierung ist die Stadionfrage. Seit 2021 betreibt die Koalition ein unwürdiges Spiel auf Zeit, das jetzt in der Ankündigung einer Volksbefragung für 2025 ihren Höhepunkt findet.
Elke Kahr hat im Jahr 2021 ein fix-fertiges Konzept für den dringenden Ausbau des Sporttagungszentrums übernommen, inklusive Budgetierung von 6,2 Mio. Euro und Zuzahlung des Landes. Anstatt wie im Dezember 2021 beim Stadiongipfel des Landes zugesagt einfach die damals noch leichten Mehrkosten zu übernehmen, hat diese Koalition einfach die Stopp-Taste für das Projekt gedrückt und dann zugeschaut, wie das Projekt aufgrund dieser Verzögerung immer teurer und teurer wurde.
Die Kahr-Regierung muss endlich in die Gänge kommen, ihre Abschlussschwäche ablegen und die Hausaufgaben erledigen. Der Sport bleibt derzeit auf der Strecke.
kritisiert Sportstadtrat und VP-Obmann Kurt Hohensinner.
