Die Stadt Graz möchte für das Budgetjahr 2026 Einsparungen von insgesamt 7 Millionen Euro umsetzen. Im Oktober soll der Gemeinderat darüber entscheiden.
Geplante Sparmaßnahmen
Als Grundlage soll das Budget 2025 dienen. Eine automatische Anpassung an Inflation oder Teuerung ist nicht vorgesehen. Zusätzlich sollen alle Bereiche 1,4 Prozent einsparen. Finanzstadtrat Manfred Eber betont, dass die geplanten Einsparungen von allen getragen werden, jedoch in einem Umfang, der für Verwaltung und Bevölkerung handhabbar sei.
Verantwortung von Bund und Land
Eber fordert Klarheit von Bund und Land. Die Steuerreform der Bundesregierung habe die Kommunen stark belastet und für Graz jährliche Einnahmenausfälle von 30 bis 40 Millionen Euro gebracht. Zudem sei die Verteilung der Lasten im Stabilitätspakt weiterhin offen. Auch andere Städte wie Wien hätten aufgrund dieser Unsicherheiten ihre Budgetentscheidungen verschoben.
Vorgesehene Maßnahmen
Die geplanten 7 Millionen Euro sollen sich aus mehreren Bereichen ergeben:
- Beteiligungen: Kürzungen in Höhe von knapp 1 Million Euro. Betroffen wäre auch die Creative Industries Styria (CIS), deren Förderung künftig zwischen 150.000 und 200.000 Euro liegen könnte.
- Kommunales Plus: Bisher offene Maßnahmen sollen umgesetzt werden. Dazu zählt die mögliche Einstellung der Finanzierung des Heimwegtelefons (38.000 Euro jährlich bei sehr geringer Nutzung).
- Schulzahnambulatorium: Statt eines städtischen Betriebs soll künftig mit Vereinen zusammengearbeitet werden. Die frei werdenden Flächen könnten an die Albert-Schweitzer-Mittelschule gehen.
Unterstützung für Sport und Kultur
Parallel dazu sollen Sport und Kultur zusätzliche Mittel erhalten:
- 500.000 Euro für Sportdachverbände, um gestiegene Betriebskosten abzufangen
- 200.000 Euro für die freie Kulturszene, finanziert durch Einsparungen bei den Bühnen Graz
